Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
Das Verkehrsinformationsportal Nordrhein-Westfalen (kurz: Verkehr.NRW) und die darin enthaltenen Dienste werden unter der Bedingung bereitgestellt, dass der Nutzer den im Folgenden als Nutzungsbedingungen aufgeführten Bestimmungen und Hinweisen zustimmt.
Online-Dienste sind die im Portal Verkehr.NRW angebotenen Informationen über den Verkehr in Nordrhein-Westfalen. Nutzer ist, wer die unentgeltlichen Online-Dienste in Anspruch nimmt, indem er in dem Portal Informationen abruft.
Die Online-Dienste des Portals sind über das Internet allgemein zugänglich. Die Informationen über den Verkehr sind Auskünfte und Empfehlungen, sie dienen dem Nutzer lediglich als Basis für seine Entscheidungsfindung. Der Abruf der Informationen durch den Nutzer begründet kein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber des Portals und dem Nutzer.
Der Nutzer erhält alle Dienste und Daten werbefrei und unentgeltlich.
2. Urheberrecht
Das Urheberrecht der Webseite Verkehr.NRW einschließlich der geschützten Bild- und Textmarke liegt beim Ministerium für Verkehr (VM) des Landes Nordrhein-Westfalen.
Für die im Verkehrsinformationsportal genutzten Daten anderer Quellen liegt das Urheberrecht beim jeweiligen Partner.
Sofern keine andere Angabe gemacht wird, unterliegen alle Texte und Zahlenangaben, Bilder, Grafiken und Video- bzw. Animationsdaten einschließlich der Webseitengestaltung dem Urheberrecht.
Eine Veröffentlichung solcher Webseiten oder von Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Internet ist ohne vorheriger schriftlichen Genehmigung nicht gestattet. Eine Genehmigung kann nur das VM erteilen. Allerdings können ferner Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen, die dann separat um Genehmigung gefragt werden müssen.
3. Beschränkungen
Die Nutzung der Website Verkehr.NRW ist ausschließlich für die persönliche und nicht-kommerzielle Verwendung bestimmt. Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV) gewährt jedem Nutzer, der die Dienste auf der Website nutzt, ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht diese Dienste für interne, nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen. Gleiches gilt für die in den Diensten verwendeten Daten, einschließlich der Daten der Partner.
Der Nutzer darf die Darstellungen, Daten und Dienste auf der Website jedoch weder kopieren, übermitteln, ändern, den Quellcode noch die Struktur der Darstellungen, Daten und/oder Dienste ermitteln oder unter Verwendung der Darstellungen, Daten und/oder Dienste abgeleitete Produkte herstellen. Insbesondere gilt dieses für eine kommerzielle, nicht private Nutzung der Online-Dienste in der Form, dass die Internet-Seiten oder deren Inhalte reproduziert, kopiert, neu aufgelegt, verbreitet oder sonst weitergegeben werden.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV) oder die Partner, die das Daten- und Kartenmaterial geliefert haben, haften gegenüber dem Nutzer in keiner Weise, insbesondere nicht für die Richtigkeit der dargestellten Inhalte.
Als Kartengrundlage wird OpenStreetMap verwendet. Hierfür gelten gesonderte Beschränkungen, die unter www.openstreetmap.org/copyright eingesehen werden können.
4. Keine gesetzwidrige oder verbotene Verwendung
Als Bedingung für die Nutzung des Internetportals Verkehr.NRW sichert der Nutzer zu, die Informationen, Software, Produkte, Dienste sowie Bild-, Video- und Grafikdateien nicht für Zwecke zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch Bestimmungen und Hinweise (z.B. Copyright, Urheberrecht) untersagt sind.
5. Verfügbarkeit der unentgeltlichen Online-Dienste
Die Daten des Verkehrsinformationsportals Nordrhein-Westfalen werden im Rahmen der Möglichkeiten rund um die Uhr im Internet zum Abruf bereit gestellt. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Verfügbarkeit während der Wartungsarbeiten an der Hard- und Software der Webseite eingeschränkt sein kann. Wir sind jedoch bemüht, die Wartungszeiten gering zu halten und die Wartungsarbeiten zu festgelegten Terminen durchzuführen.
Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf die Verfügbarkeit der unentgeltlichen Online-Dienste von Verkehr.NRW.
6. Gewähr für Daten und Informationen
Bei der Übermittlung der Verkehrsdaten kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Diese müssen vom Nutzer berücksichtigt werden.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Verkehrsdaten übernimmt das MUNV keine Verantwortung. Die Verantwortlichkeit ist auf zu vertretende Fehler bei der Verarbeitung der Daten beschränkt.
7. Änderung dieser Bestimmungen
Das MUNV behält sich das Recht vor, die Bestimmungen und Hinweise zu ändern, unter denen diese Website bereitgestellt wird. Solche Änderungen treten zwei Wochen nach ihrer Veröffentlichung auf dieser Website in Kraft.
8. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Düsseldorf.